§ 1 Geltungsbereich
- Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Securitas Aurum Ltd , 2B, Orpheos Street, Nikosia - Zypern, vertreten durch deren Geschäftsführer, ansässig daselbst und dem Kunden.
- SECURITAS AURUM erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser und ihrer sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn SECURITAS AURUM sie in ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt.
- Von Mitarbeitern von SECURITAS AURUM abgegebene mündliche Nebenabreden zum Vertrag sind nur dann gültig, wenn SECURITAS AURUM sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertrag
- Die Präsentation der Dienstleistungen insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von SECURITAS AURUM dar. Der Vertrag zwischen SECURITAS AURUM und dem Kunden über die Nutzung von SECURITAS AURUM-Diensten kommt durch den verbindlichen Auftrag (Versenden der Online-Bestellung nach vorheriger Registrierung, Begleichung der Jahresgebühr in Höhe von 49,90 € (CSS) oder 99,90 € (Premium CSS) durch den Kunden und der anschließenden schriftlichen Bestätigung per e-Mail durch SECURITAS AURUM) zustande.
- Soweit SECURITAS AURUM Dienste zur Verfügung stellt und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht, außer SECURITAS AURUM, ihre Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen haben grobfahrlässig oder vorsätzlich gehandelt und hierdurch einen Schaden verursacht.
- Es kommt nur ein rechtsgültiger Vertrag mit gemeldeten juristischen oder natürlichen Personen zustande. SECURITAS AURUM behält sich in Einzelfällen vor, Kundenanträge abzulehnen.
- SECURITAS AURUM räumt den Kunden die Nutzung einer Subdomain ein. Die Sub-Domain wie auch die zugehörige Domain bleiben im Eigentum und Besitz der SECURITAS AURUM.
§ 3 Pflichten des Kunden
- Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Registrierungsdaten wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind SECURITAS AURUM unverzüglich über „ My Profile „ mitzuteilen.
- Der von SECURITAS AURUM ausgehändigte Zugang zum CSS ist nicht übertragbar.
- Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er SECURITAS AURUM schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat, außer er hat den Missbrauch nicht zu vertreten. Dem Kunden ist bekannt, dass er das Passwort für das CSS jederzeit selbstständig ändern kann.
- Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienste von SECURITAS AURUM, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt.
- Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über sein CSS veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen und die auf seinen Internetseiten veröffentlichten Inhalte als eigene zu kennzeichnen (Impressum).
- Es ist dem Kunden untersagt, solche Materialen zu veröffentlichen oder zu versenden, die gegen geltendes Recht insbesondere dem Urheberrecht und dem Strafrecht verstoßen oder sonst wie sittenwidrig sind. Gleichfalls ist es dem Kunden untersagt, auf rechtsverletzende oder sittenwidrige Materialien und Inhalte im Sinne des Satz 1 etwa durch einen Link zu verweisen. Insbesondere ist es verboten die folgenden Inhalte zu verwenden, verbreiten oder zugänglich zu machen:
- illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, rassistisches Material und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographischer Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind.
- Der Kunde verpflichtet sich, SECURITAS AURUM Störungen, Mängel und Schäden am System unverzüglich zu melden und alle Maßnahmen zu ergreifen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
- Die von SECURITAS AURUM zugänglich gemachten oder zukünftig zugänglichen Programme und Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde darf solche Materialien und Programme für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen und diese Inhalte auch personalisieren bzw. modifizieren. Eine weitere Nutzung, auch Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte, ist nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung der Materialien und Programme nach Ablauf des Vertragsverhältnisses nicht gestattet.
§ 4 Schadensersatz / Vertragsstrafe
- Der Kunde hat SECURITAS AURUM jene Kosten zu erstatten, die für die Überprüfung, Feststellung und Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.
- Der Kunde hat SECURITAS AURUM die sachlichen und personellen Aufwendungen wie auch die übrigen Auslagen zu ersetzen, die SECURITAS AURUM durch eine Pflichtverletzung im Sinne des § 3 wie auch bei sonstiger vertraglicher Zuwiderhandlung oder schuldhaften Verhalten entstehen.
§ 5 Verfügbarkeit der Dienste / Ausfall / Wartungsarbeiten
- Die Leistungen werden von SECURITAS AURUM nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Die Verfügbarkeit der SECURITAS AURUM-Dienste im Internet beträgt mindestens 92 % im Jahresmittel.
- SECURITAS AURUM behält sich vor, seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. SECURITAS AURUM verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden, weiterer Informationsanbieter und der eigenen Interessen von SECURITAS AURUM vorzunehmen.
- Bei allen Informationen, die das CSS dem Inhaber bietet, stehen die AGB von Securitas Aurum immer im Vordergrund. Sollte das CSS andere Informationen/Daten enthalten, so haben immer die AGB von Securitas Aurum ihre Gültigkeit;
- Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich SECURITAS AURUM das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. SECURITAS AURUM verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden, weiterer Informationsanbieter und der eigenen Interessen von SECURITAS AURUM vorzunehmen.
- Voraussehbare notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten oder technische Änderungen werden dem Kunden innerhalb eines angemessenen Zeitraums vor der Betriebsunterbrechung angekündigt.
§ 6 Drittnutzung
- Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste von SECURITAS AURUM anstelle des Kunden nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigt oder Angehöriger einer dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft ist.
§ 7 Widerrufsrecht und Folgendes Widerrufs
- Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm das Recht zu, seine Erklärung auf Abschluss des Vertrages (Vertragserklärung) zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z. B. Brief, Fax E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen gegenüber SECURITAS AURUM zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem, dem Kunden eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende, deutlich gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses und bei der Lieferung von Waren auch nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger.
- Ist eine Dienstleistung Gegenstand des Vertrages, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn SECURITAS AURUM mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
§ 8 Zahlungsbedingungen
- Die Gebühr für die von SECURITAS AURUM erbrachten Leistungen beträgt jährlich 49,90 € (CSS) oder 99,90 € (Premium CSS) inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Alle vereinbarten Preise sind, sofern nicht schriftlich etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, jährlich im Voraus zu entrichten und werden mit Zugang der Rechnung fällig. In Anspruch genommene Leistungen, die keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen, werden nach Kalendertagen abgerechnet.
- Sämtliche Preise verstehen sich stets, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist, als Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Bei Zahlungsverzug ist SECURITAS AURUM zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs berechtigt.
§ 9 Haftungsausschluss
- Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet SECURITAS AURUM lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch SECURITAS AURUM, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
- Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entsteht, haftet SECURITAS AURUM nicht, außer im Falle eines grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens von SECURITAS AURUM. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für SECURITAS AURUM fremde Informationen im Sinne von § 11 Teledienstgesetz.
§ 10 Laufzeit/ Kündigung
- Der Nutzungsvertrag hat zunächst eine Gültigkeit für die Dauer von 12 Monaten. Die Nutzung verlängert sich stillschweigend um weitere 12 Monate, wenn der Nutzer nicht mindestens drei Monate vor Ablauf die Nutzungsvereinbarung schriftlich kündigt.
- Im Falle einer verspäteten Zahlung der Nutzungsgebühr wird SECURITAS AURUM die Leistungen einstellen.
§ 11 Datenschutzklausel
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzbestimmungen von SECURITAS AURUM.
§ 12 Anwendbares Recht/Gerichtsstand
- Es gilt das Recht Zyperns unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von SECURITAS AURUM.
§ 13 Schlussbestimmungen
- SECURITAS AURUM ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt. SECURITAS AURUM wird Änderungen mit einer angemessenen Frist ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, so werden diese Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruchs ist SECURITAS AURUM berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
- Im Übrigen bedürfen Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages und dieser AGB der Schriftform.
- Bei Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Klausel des Grundvertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein. Vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlichen am Nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.